Es ist ein gewagtes politisches Spiel, das gerade stattgefunden hat. Der britische Premierminister Boris Johnson überraschte mit der Ankündigung, das britische Parlament vorübergehend auszusetzen. Diese politische Maßnahme sorgte für Aufsehen und Empörung bei der Opposition und wird als ein taktischer Schachzug gewertet, mit dem Boris Johnson beim Brexit freie Hand erhalten will.
Doch warum hat Boris Johnson diesen Schritt gewählt? Die Antwort ist einfach: Der Premierminister hofft, den Zeitplan zu seinen Gunsten zu beeinflussen, indem er das Parlament bis zum 14. Oktober 2019 aussetzt – also zwei Wochen vor dem geplanten Brexit-Datum. Den Abgeordneten der Opposition bleiben somit nur 14 Tage, um einen möglichen No-Deal-Brexit (einen harten Brexit ohne Abkommen) zu verhindern.
Dies ist eine geschickte Methode, um die Brexit-Gegner im Parlament zu neutralisieren, die fest entschlossen waren, Boris Johnson bis zum letzten Tag vor dem entscheidenden Datum entgegenzutreten.
Diese Maßnahme hat in den politischen Parteien und in der britischen Bevölkerung für große Empörung gesorgt. Viele werfen Johnson vor, die Demokratie zu untergraben und die Opposition zum Schweigen zu bringen, um seine eigene Brexit-Vision durchzusetzen. Andere hingegen loben die Strategie des Politikers als genial.
Was die Öffentlichkeit besonders überraschte, ist, dass diese Aussetzung des Parlaments, um legal zu sein, die vorherige Zustimmung von Königin Elisabeth II. benötigte – und diese überraschenderweise erteilt wurde!
Die Aussetzung des Parlaments hat bereits erhebliche Auswirkungen gezeigt: Das britische Pfund fiel um 0,6 % gegenüber dem Euro, was auf den Finanzmärkten Besorgnis auslöste.
Die Briten steuern unaufhaltsam auf einen komplizierten Brexit zu, geprägt von innerpolitischen Spannungen, einer gespaltenen Bevölkerung und einem immer härteren Tauziehen mit der Europäischen Union.
